Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
a. Diese AGB gelten für alle Verträge, die ein Angehöriger oder Vertrauter eines Verstorbenen als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend: „Kunde“) mit dem Unternehmen „Erinnerung an dich“, Inh.: Sabine Baerwald, Wikingerring 2, 23669 Timmendorfer Strand (nachfolgend: „Anbieterin“) über das Bereitstellen von Erinnerungsseiten auf der Internetpräsenz https:// www.erinnerung-an-dich.de für Verstorbene abschließt.
b. Die Anbieterin widerspricht ausdrücklich der Einbeziehung etwaiger Bedingungen des Kunden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren schriftlich eine abweichende Regelung.
c. Unternehmer im Sinne dieser Bedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Leistungsgegenstand
a. Leistungsgegenstand der Anbieterin ist der Verkauf und das Bereitstellen digitaler Güter, insbesondere hierbei das Bereitstellen von Erinnerungsseiten zur eigenen inhaltlichen Gestaltung, insbesondere zur Veröffentlichung von Beiträgen, Bildern und Videos.
b. Der Kunde hat die Möglichkeit, kostenpflichtige Erinnerungsseiten zu buchen, die eine unbegrenzte Laufzeit aufweisen und eine Mindestlaufzeit von einem Jahr (Erinnerungsseite „Novela“) bzw. zwei Jahren (Erinnerungsseite „Memento“) haben. Einzelheiten lassen sich dem jeweiligen Angebot entnehmen.
c. Zur Freischaltung der Erinnerungsseite muss der Kunde gegenüber der Anbieterin bestätigen, dass er Angehöriger im Sinne des § 22 Abs. 4 KUG ist und auch weitere Angehörige mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Die Anbieterin behält sich vor, im Einzelfall einen Nachweis über den Tod der Person zu verlangen, für die der Kunde eine Erinnerungsseite erstellen möchte, beispielsweise durch Einreichung der Sterbeurkunde oder ähnlicher Dokumente. Darüber hinaus muss der Kunde, sofern er nicht Angehöriger des Verstorbenen ist, eine Erlaubnis der Angehörigen eingeholt haben und vorlegen.
d. Die Anbieterin behält sich vor, die Registrierung von Kunden aus sachlichen Gründen abzulehnen. Derartige Gründe sind insbesondere: Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, Zweifel an der Identität des Kunden und/oder des Alters, SPAM-Verdacht, Täuschung, Registrierung aus Ländern, in denen die Anbieterin bzw. deren Dienste nicht verfügbar sind.
e. Je Kunde darf nur ein Nutzerkonto angelegt werden, bestehende Nutzerkonten müssen gelöscht werden, bevor ein neues Nutzerkonto registriert werden kann. Die Mehrfachregistrierung und die erneute Registrierung durch Kunden, die zuvor durch die Anbieterin gesperrt wurden, ist untersagt. Die Übertragung des Nutzerkontos auf DriVe ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Anbieterin nicht gestattet.
f. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung und Freischaltung besteht nicht.
3. Angebot und Vertragsschluss
a. Die Darstellung der Angebote auf der Homepage der Anbieterin stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog dar. Die Buchung kann in unmittelbarer Korrespondenz mit der Anbieterin erfolgen oder über ein Online-Buchungstool.
b. Die Durchführung eines Online-Bestellprozesses ist nur zusammen mit einer Registrierung des Kunden unter Angabe seines Namens, seiner Kontaktdaten, sowie einer E-Mail-Adresse möglich. Mit Abschluss des Bestellvorgangs und Akzeptierung der AGB und Datenschutzbestimmungen gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab, indem er auf den BuVon „Jetzt Kaufen“ klickt. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor Eingabe der Zahlungsmodalitäten und vor verbindlicher Abgabe der Bestellung nochmals angezeigt. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.
c. Eine Registrierung ist auch unter Angabe der Zugangsdaten von den im Anmeldeprozess angegebenen sozialen Netzwerken (derzeit: Facebook und Google+) möglich. Insoweit gelten im Verhältnis des Kunden zu dem jeweiligen Anbieter des sozialen Netzwerks die entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
d. Die Buchung kommt erst durch verbindliche Bestellung durch den Kunden und die Bestätigung durch die Anbieterin zustande.
e. Im Rahmen der Bestätigungs-E-Mail wird der Kunde um Übermittlung einzupflegender Dateien (Bilder, Texte usw.) gebeten und anhand der Angaben des Kunden eine Erinnerungsseite zunächst passwortgeschützt erstellt. Der Kunde entscheidet sodann, ob der Passwortschutz bestehen bleiben oder die Erinnerungsseite für jedermann auffindbar / einsehbar werden soll. Von dritter Seite eingereichte Erinnerungen / Dokumente werden vor der entsprechenden Veröffentlichung an den Kunden zur Freigabe weitergeleitet.
4. Preise und Zahlungsmodalitäten
a. Es gelten die vereinbarten Preise. Diese verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
b. Der Preis/die Monatsgebühr ist stets im Voraus und vor Freischaltung der Erinnerungsseite mit kostenpflichtigem Inhalt zu entrichten, es sei denn, die Anbieterin bietet ausdrücklich den Kauf/die Bestellung auf Rechnung an
c. Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
Paypal
Im Rahmen des Bestellprozesses wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss er grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an die Anbieterin bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung fordert die Anbieterin PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
Kredit- und Debitkarten
Der Kunde kann seine Kartendaten über eine sichere Verbindung hinterlegen und den Bestellprozess sodann mit einem Klick „Jetzt Kaufen“ abschließen. Es wird dann eine Verbindung zum jeweiligen Karteninstitut hergestellt.
d. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, kann die Anbieterin Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten. Insbesondere hat der Kunde auch etwaige Inkassokosten in Höhe der gesetzlichen Gebühren eines Rechtsanwaltes zu tragen, sofern er nicht erkennbar zahlungsunfähig oder zahlungsunwillig war und keine Einwendungen gegen die Zahlungsverpflichtungen erhoben hat.
5. Pflichten, Nutzungsbedingungen und Haftung des Kunden
a. Der Kunde darf die Angebote der Anbieterin nicht zu gewerblichen Zwecken verwenden, sofern die Anbieterin dem nicht ausdrücklich zustimmt.
b. Weiterhin ist der Kunde zur Einhaltung nachfolgender Nutzungsbedingungen verpflichtet.
(1) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung zutreffende und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit aktuell zu halten. Je Kunde darf nur ein Nutzerkonto zeitgleich unterhalten werden.
(2) Der Kunde hat die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der Erinnerungsseite bzw. die Erstellung derselben bereitzuhalten.
(3) Der Kunde wird keine unangemessenen, beleidigenden, rassistischen, aufhetzenden, sexistischen, pornografischen, falschen, irreführenden, fehlerhaften, rechtsverletzenden, diffamierenden oder verleumderischen Texte, Inhalte, Bilder oder andere Informationen veröffentlichen (im Folgenden „Inhalte“). Im Falle der Veröffentlichung unangemessener Inhalte in diesem ist die Anbieterin zur unverzüglichen Löschung derartiger Inhalte und zur vorübergehenden, in Wiederholungsfällen und/oder schweren Fällen auch dauerhaften Sperrung des betroffenen Kunden berechtigt.
c. Der Kunde versichert, alle Rechte (insb. Urheberrechte, Rechte an Bildern von Personen etc.) an den auf www.erinnerung-an-dich.de bereitgestellten und veröffentlichten Inhalten zu halten. Er versichert insbesondere bei Veröffentlichung von Bildmaterial das Einverständnis aller abgebildeten Personen zu haben und insbesondere keine entgegenstehenden postmortalen Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Der Kunde versichert ferner, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind und verpflichtet sich diese auch frei von Rechten DriVer zu halten. Er hat die Anbieterin unverzüglich von geltend gemachten Ansprüchen Dritter freizustellen im Gegenzug gegen Abtretung evtl. Ansprüche der Anbieterin gegen diese DriVe, die sich aus dem von den Dritten behaupteten Umständen ergeben. Die Anbieterin ist berechtigt bei Meldung einer Verletzung der Schutzrechte die entsprechenden Beiträge sofort zu sperren und diese nach Prüfung und Feststellung des Vorliegens einer solchen Schutzrechtverletzung zu löschen.
6. Gewährleistung und Haftung der Anbieterin
a. Die Anbieterin gewährleistet eine Verfügbarkeit ihres Online-Angebots von 99 % im Jahresdurchschnitt eines Kalenderjahres. Nicht eingerechnet werden von der Anbieterin nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund höherer Gewalt, technischer Störungen oder aus sonstigen nicht von der Anbieterin zu vertretenden Gründen.
b. Die Anbieterin verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Kunden und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde. Im Übrigen bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
c. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die Anbieterin unbeschränkt, sofern die haftungsbegründenden Pflichtverletzungen vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen worden sind. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie Kardinalpflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Anbieterin nicht.
d. Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
e. Die Anbieterin haftet nicht bei Ereignissen höherer Gewalt, die ihm die vertragsgemäße Leistung erheblich erschweren oder zeitweise behindern oder unmöglich machen. Als höhere Gewalt gelten hierbei alle vom Willen und Einfluss der Parteien unabhängigen Umstände wie Naturkatastrophen, Regierungsmaßnahmen, Behördenentscheidungen, Blockaden, Krieg oder andere militärische Konflikte, innere Unruhen, Terroranschläge, Streik, Embargos oder sonstige schwerwiegende und durch die Parteien unvorhersehbare Umstände.
f. Ist die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Laufzeiten und Kündigungsmöglichkeiten
a. Eine Kündigung der Erinnerungsseite ist erstmalig nach 12 Monaten („Novela“) bzw. 24 Monaten („Memento“) möglich. Danach ist die Seite jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündbar.
b. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund für beiden Seiten bleibt von den vorangegangenen Vorschriften unberührt.
c. Ein wichtiger Grund, der die Anbieterin zur Kündigung berechtigt, besteht insbesondere in folgenden Fällen:
(1) Wiederholter Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen
(2) Verzug mit Zahlung des Entgelts mit mehr als 20 Tagen
(3) Offensichtlicher Gesetzesverstoß mit Inhalten auf der Erinnerungsseite
d. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses wird die Erinnerungsseite gelöscht, sofern es sich um das gebuchte Paket „Novela“ handelt bzw. besteht bei Buchung des Pakets „Memento“ ohne die Möglichkeit der Vornahme von Änderungen oder Beitragserstellungen mit der Möglichkeit fort, die Erinnerungsseite wieder kostenpflichtig zu aktivieren.
8. Löschung der Erinnerungsseite
Der Kunde hat das Recht, jederzeit die Löschung der Erinnerungsseite zu beantragen. Die Löschung erfolgt in Bezug auf alle Inhalte und Daten unverzüglich, mit Ausnahme der Informationen, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen aufbewahrt werden müssen und soweit der Löschung keine gesetzlichen Vorschriften oder behördlichen/gerichtlichen Anordnungen entgegenstehen.
9. Datenschutz
a. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Anbieterin auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Anbieterin selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Weitere Informationen kann der Kunde der Datenschutzerklärung der Anbieterin entnehmen.
b. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Anbieterin ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Streitbeilegung
a. Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Anbieterin und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
b. Gerichtsstand ist Timmendorfer Strand soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Entsprechendes gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
c. Verbraucher haben die Möglichkeit, eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ findet. Dort finden sich Informationen über die Online Streitbeilegung und sie dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen resultieren.
d. Darüber hinaus ist die Anbieterin nicht bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Widerrufsbelehrung
a. Soweit Sie die Dienste der Anbieterin als Verbraucher nutzen, gelten die nachfolgenden Bestimmungen.
b. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sabine Baerwald, Wikingerring 2, 23669 Timmendorfer Strand, mail@erinnerung-an-dich.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
c. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Musterwiderrufsformular:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, laden Sie sich bitte nachfolgendes Formular herunter, füllen Sie es aus und senden es zurück an:
Sabine Baerwald
Wikingerring 2
23669 Timmendorfer Strand
